Home amtseid

Seit 2004!
20 Jahre WIR-Bewegung

WIR ist eine Idee. Ein Gedanke. Eine Aufforderung und eine Bitte zugleich. Wir sollten uns Gedanken machen. Um unsere Zukunft. Wie wir leben wollen. Füreinander und miteinander. WIR will helfen, dass wir unsere Zukunft nicht anderen überlassen.

WIR meint: Jetzt helfen WIR uns selbst!

Klare Ansage: So geht’s nicht weiter! Jetzt helfen wir uns selbst!

Im Art. 17 des Grundgesetzes steht geschrieben: „Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“

Wir sind Verfassungsfreunde und fragen: Was ist der geleistete Amtseid von Politikern wert? Gefragt wird nach der rechtlichen Bedeutung des Amtseides des Bundeskanzlers, insbesondere danach, ob der Amtseid strafbewehrt ist.

Wir bedanken uns bei dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, der unsere Frage bereits 2018 beantwortet hat.

„Nach Art. 64 Abs. 2 GG leisten der Bundeskanzler und die Bundesminister den gleichen Amtseid wie der Bundespräsident (Art. 56 GG).“ … Der Amtseid hat keine rechtlichen Wirkungen“
.

Quelle: Deutscher Bundestag – WD 3 – 3000 – 318 (16. Oktober 2018)
.

WIR sind Kinder!

Unser gutes Grundrecht:

WIR wollen eine bezahlbare, demokratische, friedliche und lebenswerte Zukunft, genau so, wie die Politiker und Parteimitglieder seit Einführung des Grundgesetzes im Jahr 1949 aufgewachsen sind.
Oder, ist das zuviel verlangt?


.
Wir bitten alle Politiker
um die Beantwortung der Frage: „Warum gilt das Grundgesetz nicht für den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler und die Bundesminister? Bitte erklären sie es – für Kinder – verständlich.
DANKE!

Der Volksmund unterstützt uns und warnt: „Wir müssen  früher an später denken: Der kluge Mann baut vor! Warum muss das Kind immer erst in den Brunnen fallen, bevor der Brunnnen abgedeckt wird? Begründung: „Die Zeit kann man nicht zurückdrehen!“

Jeder verfassungstreue Politiker des Bundestages kann sofort unsere Frage – für Kinder verständlich – auf seiner persönlichen Webseite des Bundestages beantworten.

www.bundestag.de/abgeordnete

Oder, haben Sie etwa Angst sich vor wehrlosen Kindern zu outen?

Bleiben Sie dran. Weitere Berichterstattung folgt.

GDPR Cookie Consent mit Real Cookie Banner